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1 Lokalkammer Mannheim UPC_CFI_471/2023 Entscheidung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts ergangen am 6. Juni 2025 betreffend EP 2 479 680 LEITSÄTZE: 1. Nach sämtlichen Äquivalenzlehren bzw. Äquivalenztests der EPG -Vertragsmitgliedstaaten scheidet eine äquivalente Patentverletzung aus, wenn eine technisch-funktionale Äquivalenz des Austauschmittels in dem Sinne fehlt, dass die abgewandelten Mittel nicht im Wesentlichen dieselbe Funktion erfüllen, um im Wesentlichen dieselbe Wirkung zu erzielen. Soweit nicht auf dieselbe Funktion abgestellt wird, wird zumindest auf im Wesentlichen dieselbe Wirkung abgestellt (Anschluss an Lokalkammer Brüssel, Beslissing ten gronde vom 17.01.2025, Rn. 98). 2. An der isolierten Beseitigung von abhängigen Unteransprüchen durch eine Nic ...