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1 Lokalkammer Düsseldorf UPC_CFI_16/2024 Entscheidung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts verkündet am 14. Januar 2025 betreffend EP 3 466 498 B1 LEITSÄTZE: 1. Ist eine Vorrichtung im angebotenen bzw. vertriebenen Zustand noc h nicht geeignet, von sämtlichen Merkmalen des Patentanspruchs Gebrauch zu machen, weil es zunächst noch der Aktivierung bestimmter Funktionen durch den Abnehmer bedarf, muss sich der vermeintli- che Verletzer das Verhalten seiner Abnehmer dann zurechnen lassen, wenn er diese zu einer solchen Aktivierung anleitet oder wenn er eine solche abnehmerseitige Aktivierung in dem Wissen, dass eine solche stattfinden wird, bewusst ausnutzt. 2. Die Vernichtung soll den Eintritt oder Wiedereintritt der Erzeugnisse in den Markt zuverlässig verhindern. Die ...