Textextraktion: pypdf | Seiten: 43
1 Hamburg - Lokalkammer UPC_CFI_58/2024 Entscheidung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts Lokalkammer Hamburg erlassen am 19. Februar 2025 LEITSÄTZE 1. Zur Auslegung eines Patents dessen Aufgabe es ist, die zeitliche Verzögerung, die sog. Latenzzeit, bei der Bearbeitung von Datenpaketen und insbesondere Headern bei der Übertragung in einem drahtlosen Netzwerk zu überwinden. 2. Bei der Auslegung des Patentanspruchs sind neben dem Wortlaut die Anwendungsbeschreibung und ausdrückliche Offenbarungen in der Beschreibung der Patentschrift heranzuziehen. SCHLAGWÖRTER Art. 69 EPÜ, Art. 25 EPGÜ 2 KLÄGERIN Lionra Technologies Ltd. (Klägerin) - The Hyde Building, Suite 23, The Park - 00000 - Carrickmines, Dublin 18, Irland - IE Vertreten durch: Dr. Thomas Adam BEKLAGTE 1) 2) C ...