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UPC_CFI_213/2025

Aesculap AG v. Shanghai International Holding Corporation GmbH (Europe)

Datum
2025-07-10
Kammer
Düsseldorf (DE) Local Division
Verfahrensart
Application for provisional measures
Sprache
EN

Metadaten

Fall-IDUPC_CFI_213-2025-438129d97d5d
Aktenzeichen
RegisterzeichenUPC_CFI_213/2025
EntscheidungsreferenzORD_32728/2025
Schlagwörter
Leitsätze

Dokumente und Volltext

Textextraktion: pypdf | Seiten: 36

1 Lokalkammer Düsseldorf UPC_CFI_213/2025 Anordnung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts verkündet am 10. Juli 2025 betreffend EP 2 892 442 B1 Leitsätze: 1. Unterrichtet der Antragsgegner die Kanzlei darüber, dass er in der mündlichen Ver- handlung nicht vertrete n sein möchte, und erscheint er anschließend in der mündli- chen Verhandlung nicht, wird er jedenfalls in Eilverfahren so behandelt, als berufe er sich nur auf seine schriftsätzlichen Ausführungen. In einer sol chen Konstellation ent- scheidet das Gericht in gleicher Weise in der Sache, als wäre der Antragsgegner in der mündlichen Verhandlung anwesend gewesen. Die Entscheidungsbefugnis des Gerichts beschränkt sich in diesem Fall nicht auf die Möglichkeit einer Versäumnisentscheidung. 2. Auch wenn der Antrag ...