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1 Düsseldorf Lokalkammer UPC_CFI_486/2024 Anordnung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts Lokalkammer Düsseldorf erlassen am 5. September 2024 betreffend EP 3 685 783 B1 LEITSÄTZE: 1. Weist das Gericht den Antragsteller auf die fehlenden Erfolgsaussichten seines Antrages auf Anordnung einstweiliger Maßnahmen hin und teilt der Antragsteller daraufhin in seiner an- schließenden Stellungnahme mit, für den Fall, dass das Gericht an seiner bisherigen Auffas- sung festhalte, bestehe aus seiner Sicht kein weiterer Erörterungsbedarf in einer mündlichen Verhandlung, kann das Gericht den Antrag auf Anordnung einstweiliger Maßnahmen im Rah- men des ihm eingeräumten Ermessens ohne mündliche Verhandlung zurückweisen. 2. Für d ie Anordnung einstweiliger Maßnahmen sind neben zeitli ...