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1 Lokalkammer Düsseldorf UPC_CFI_779/2024 Entscheidung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts verkündet am 16. April 2026 betreffend EP 1 748 830 B1 LEITSÄTZE: 1. Stellt ein Patentanspruch ein aus zwei Bauteilen bestehende s Erzeugnis unter Schutz, ist es für den objektiven Tatbestand einer mittelbaren Patentverletzung durch das An- gebot und den Vertrieb eines der Bauteile keine Voraussetzung, dass es das jeweils andere Bauteil tatsächlich gibt. Letzteres erlangt erst bei den subjektiven Vorausset- zungen der mittelbaren Patentverletzung Bedeutung. Für den objektiven Tatbestand ist allein entscheidend, dass das angegriffene Bauteil derart ausgestaltet ist, dass es mit einem erfindungsgemäß ausgestalteten zweiten Bauteil in der durch die Erfindung vorgesehenen Weise z ...