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UPC_CFI_834/2025

Ecovacs Robotics Co., Ltd. v. Roborock (HK) Limited

Datum
2025-12-19
Kammer
Düsseldorf (DE) Local Division
Verfahrensart
Generic Order
Sprache
EN

Metadaten

Fall-IDUPC_CFI_834-2025-b0d27673bf36
Aktenzeichen
RegisterzeichenUPC_CFI_834/2025
Entscheidungsreferenz
Schlagwörter
Leitsätze

Dokumente und Volltext

Textextraktion: pypdf | Seiten: 13

1 Lokalkammer Düsseldorf UPC_CFI_834/2025 Anordnung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts erlassen am 19. Dezember 2025 betreffend EP 3 808 512 B1 LEITSÄTZE: 1. Der Vortrag für eine ex -parte Anordnung muss vollständig sein und darf das Gericht nicht in die Irre führen, R. 192.3 VerfO (Anschluss an UPC_CFI_407/2025, 408/2025, LK Brüssel, Anordnung v. 12. November 2025, Abs. 47). 2. Sofern ein Verstoß gegen Regel 192.3 VerfO vorliegt, stellt sich im Regelfall nicht die Frage, ob die Anordnung noch in Teilen aufrechterhalten werden kann. Die Anordnung ist dann unrechtmäßig ergangen. Das Gericht ist bei ex -parte Anordnungen, die in aller Regel sehr eilig und daher zeitnah zur Antragsstellung zu entscheiden sind , zwingend und ausnahms- los auf wahrheitsgemäßen und voll ...